Gastbeitrag: Versicherungsmakler Dr. Bernd Heitmann zur Absicherung von Generalplanern

Insbesondere bei größeren Bauvorhaben, die in verhältnismäßig kurzer Zeit erstellt werden sollen, sieht sich der Architekt/Ingenieur häufig durch Bauherrenwunsch – Begrenzung der Anzahl der Vertragspartner, Planung »aus einer Hand« – oder zur Steigerung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit veranlasst, im Rahmen eines Generalplanervertrages umfassend die Planungs- und Überwachungsleistungen für die Baumaßnahme selbst vertraglich zu übernehmen. Einen Teil der von ihm als Generalplaner übernommenen Leistungen werden häufig an andere Architekten-/ Ingenieurbüros weitervergeben. Die Weiterbeauftragung erfolgt im Rahmen von Werkverträgen. Im Verhältnis zum Bauherrn ist der Unterbeauftragte als Erfüllungsgehilfe des Generalplaners zu betrachten, d.h. der Generalplaner hat dem Bauherrn gegenüber für ein Verschulden des Unterbeauftragten bzw. dessen Mitarbeiter einzustehen. Dieses Haftpflichtrisiko des Generalplaners ist grundsätzlich nicht immer über seine Berufshaftpflichtversicherung mitversichert. Der Unterbeauftragte – der kein freier Mitarbeiter ist – und seine Mitarbeiter gehören aber aus der Sicht der Berufshaftpflichtversicherung des Generalplaners nicht zu den Mitversicherten, so dass der Unterbeauftragte eine eigene Berufshaftpflichtversicherung benötigt. Der Versicherer des Generalplaners muss also ggf. für seinen Versicherungsnehmer einen Schaden abwickeln, der durch den Unterbeauftragten bzw. dessen Mitarbeiter dem Bauherrn zugefügt wurde. Er kann jedoch anschließend bei diesem Regress nehmen, weil im Innenverhältnis grundsätzlich der Unterbeauftragte für einen solchen Schaden allein verantwortlich ist. Damit der Versicherungsschutz des Generalplaners gewährleistet ist, muss dieser dafür sorgen, dass die an den Unterbeauftragten gezahlte Honorarsumme bei den üblichen Meldungen zur Beitragsberechnung gesondert mit aufgeführt wird. Der Berufshaftpflichtversicherer benötigt für die Mitversicherung der sogenannten Durchgangshaftung einen angemessenen Beitragszuschlag. Er trägt nämlich das Risiko, den Regress gegen den Unterbeauftragten nicht oder nicht in vollem Umfang realisieren zu können, z.B. weil die Versicherungssummen der Berufshaftpflichtversicherung des Unterbeauftragten zu niedrig sind oder der Versicherungsschutz infolge Zahlungsverzuges unterbrochen ist. In diesem Zusammenhang ist auch Folgendes zu bedenken: Falls der von dem Unterbeauftragten verursachte Schaden die Versicherungssummen des Generalplaners übersteigt und der Generalplaner selbst einen Teil des Schadens zu ersetzen hat, muss nach dem Versicherungsvertragsgesetz der Berufshaftpflichtversicherer des Generalplaners seinen Regress so lange zurückstellen, bis der Versicherungsnehmer (Generalplaner) seine Schadenzahlungen von dem Unterbeauftragten bzw. dessen Berufshaftpflichtversicherer erstattet erhalten hat. Im Extremfall können dadurch sowohl die Versicherungssummen der Berufshaftpflichtversicherung des Unterbeauftragten als auch die des Generalplaners voll ausgeschöpft werden.

Übernimmt der Architekt als Generalplaner berufsfremde Leistungen in der Absicht, diese an Sonderfachleute weiterzuvergeben, so sollte er mit seinem Versicherer möglichst unverzüglich abklären, ob und inwieweit solche Leistungen außerhalb des versicherten Risikos bzw. der versicherten Tätigkeit liegen und demzufolge ggf. eine zusätzliche Vereinbarung mit dem Versicherer erforderlich ist, damit die gesetzliche Haftpflicht als Generalplaner auch in einem solchen Falle versichert ist.

Dr. Bernd Heitmann
HVV Heitmann Versicherungsmakler
und Vermögensberatung GmbH Robert-Bosch-Straße 13a
59399 Olfen