Kalkulationsirrtum: Auftragnehmer darf Leistung verweigern

Immer wieder kommt es vor, dass Bieter nach Angebotsabgabe einen Kalkulationsfehler feststellen und deshalb nicht beauftragt werden wollen. Zwar darf der Auftraggeber gemäß § 16 VOB/A; § 19 VOL/A den Zuschlag nicht auf Angebote mit einem unangemessen niedrigen Preis erteilen, hierauf kann sich aber nicht der Bieter berufen, der einen niedrigen, nicht kostendeckenden Preis angeboten hat; die Zuschlagserteilung auf ein Angebot mit einem unangemessen niedrigen Preis ist wirksam. In einem vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.11.2014 entschiedenen Fall hatte ein Bieter, dessen Angebot 27 % unter dem des Nächstbietenden lag, den Auftraggeber vor Zuschlagserteilung auf einen Kalkulationsfehler hingewiesen und um den Ausschluss seines Angebots gebeten. Als der Auftraggeber den Bieter trotzdem beauftragte, verweigerte der Bieter die Ausführung. Hierauf kündigte der Auftraggeber den Vertrag, beauftragte den zweitplatzierten Bieter und verlangte vom Erstplatzierten die Mehrkosten von etwa 27 %. Im Ergebnis ohne Erfolg: Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass ein Bieter sein Angebot trotz eines Kalkulationsirrtums zwar nicht anfechten könne, jedoch müsse der Auftraggeber bei der Auftragserteilung auf die Interessen des Bieters Rücksicht nehmen. Ist dem Auftraggeber der Kalkulationsirrtum bekannt, darf er den Zuschlag auf das Angebot dann nicht erteilen, wenn dem Bieter aus Sicht eines verständigen Auftraggebers bei wirtschaftlicher Betrachtung schlechterdings nicht mehr angesonnen werden kann, die Leistung zu dem irrig kalkulierten Preis auszuführen. Diese Schwelle war nach Ansicht des Bundesgerichtshofs überschritten, sodass der Auftraggeber das Angebot des Bieters nicht hätte bezuschlagen dürfen. Zu beachten ist, dass nicht jeder Kalkulationsfehler den Auftraggeber verpflichtet, von einer Zuschlagserteilung abzusehen. Ob der Auftraggeber den Zuschlag auf ein fehlerhaft kalkuliertes Angebot mit auffallend niedrigem Preis gegen den erklärten Willen des Bieters erteilen darf, hängt vom Einzelfall ab.

Dr. Lars Knickenberg 

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