Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz

Die Kommunikation per E-Mail ist ebenso wie die Nutzung des Internets aus dem heutigen Arbeitsalltag überhaupt nicht mehr wegzudenken. Dies gilt auch für den Alltag in einer Arztpraxis. Praxismitarbeiter lesen und schreiben E-Mails und recherchieren im Internet. Solange dies betrieblich veranlasst ist, gibt es rechtlich keine oder nur wenige Probleme. Ganz anders ist aber die Situation, wenn Praxismitarbeiter die betriebliche E-Mail-Adresse auch für ihre private Kommunikation oder den betrieblichen Internetzugang zu privaten Zwecken nutzen, wie z.B. online Einkäufe oder Reisebuchungen tätigen, den Arbeitsalltag durch YouTube-Filme auflockern oder Videos und Musik herunterladen. Hier spielen das Datenschutzrecht, das Telekommunikationsrecht und insbesondere das Arbeitsrecht eine große Rolle.
Aus rechtlicher Sicht ist jedem Praxisinhaber dringend zu empfehlen, die private Nutzung sowohl des betrieblich zur Verfügung gestellten Internetzugangs als auch der betrieblichen E-Mail-Adresse ausdrücklich und schriftlich zu verbieten. Das Verbot allein genügt aber nicht, zur Absicherung der eigenen Position sollten auch regelmäßige stichprobenmäßige Kontrollen durchgeführt werden, Verstöße gegen das Verbot sind zu sanktionieren. Ansonsten kann ein mit arbeitsrechtlichen Instrumenten nur noch schwer zu beseitigender Anspruch auf Privatnutzung entstehen.
Wir sehen im Übrigen keine Notwendigkeit die Privatnutzung zuzulassen. Das gegen das Verbot der Privatnutzung immer wieder gerne vorgebrachte Argument, es sei heutzutage fast schon eine Selbstverständlichkeit und Zeichen eines „modernen“ Betriebs, dass Mitarbeiter Internet und E-Mail auch privat nutzen können, überzeugt nicht. Heutzutage hat fast jeder Mitarbeiter ein Smartphone und ist hierüber ständig online erreichbar bzw. kann das Internet nutzen. Zudem wird wohl niemand ernsthaft die Ansicht vertreten, ein Arbeitgeber müsse seinen Arbeitnehmern – während der Arbeitszeit (!) – eine „Leseecke“ mit Zeitschriften, Katalogen, Büchern, Filmen und Musik zur Verfügung stellen. Genau dasselbe gilt für die „Online-Leseecke“: Für die Gestattung privaten E-Mail- und Internetzugangs während der Arbeitszeit für die Mitarbeiter gibt es keine Veranlassung.

Dr. Thomas Weimann, Dr. Jörg Fecker

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.