Reputationsschutz auf Twitter, Tumblr & Co.

Mit Urteil vom 1. April 2015 (4 U 1296/14) entschied das OLG Dresden, dass auch Betreiber sogenannter Mikrobloggingdienste dazu verpflichtet sind, unwahre oder beleidigende Äußerungen zu löschen, soweit das Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen gegenüber der Meinungs- und Medienfreiheit überwiegt. Das OLG bezieht sich darin auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Haftung von Informationsportalen (vgl. BGH, Urteil vom 27.03.2012, VI ZR 144/11, und BGH, Urteil vom 25.10.2011, VI ZR 93/10). Dementsprechend hält es eine Haftung des Betreibers erst dann für gegeben, wenn diesem ein konkret gefasster Hinweis vorliegt, nach dem ein „Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptung des Betroffenen unschwer“ erkannt werden könne. Eine Pflicht, Kommentare vorab zu überprüfen bestehe hingegen – wie bei Informationsportalen – nicht.

Dr. Thomas Weimann, Daniel Nagel

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