Textpassage aus dem Lied „Schwung in die Kiste“ ist „banal“

Eine Schaustellerin klagte vor dem Landgericht München I (Endurteil vom 12.12.2017, Az. 33 O 15792/16), weil in der Aufnahme des erfolgreichen Songs „Schwung in die Kiste“ der Hip-Hop-Band „Die Orsons“, ein von ihr gesprochener Sample verwendet worden sei. Sie führte aus, sie habe von klein auf die Kunst des so genannte Rekommandierens, das heißt des Kommunizierens mit den Festbesuchern bzw. des Anwerbens, von ihren Eltern und Großeltern gelernt und dieses so perfektioniert, dass sie mit ihren Ansagen weit über die deutschen Landesgrenzen hinaus bekannt sei. Ihre Stimme sei einzigartig und habe daher einen hohen Wiedererkennungswert; sie sei von der Abendzeitung im Jahr 2001 als „erotischste Stimme der Wiesn“ beschrieben worden.

Auch hier gehe es um einen im Rahmen des Rekommandierens bei einem Fahrgeschäft auf dem Münchner Oktoberfest gesprochenen Text, nämlich das Fragment: „Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste, hey ab geht die Post, let’s go, let’s fetz, volle Pulle, volle Power, wow, super!“ Dieser von ihr gesprochene Text sei ohne ihre Zustimmung in dem Song „Schwung in die Kiste“ verwendet worden, wogegen sich die Klägerin mit der Klage wehrt.

Das Gericht hatte deshalb u.a. zu prüfen, ob dieses Textfragment urheberrechtlichen Schutz genießt. Die Klägerin war der Auffassung, die Textzeilen wiesen in Folge ihrer Darstellungsform erhebliche Originalität und damit Individualität auf. Die Wörter beinhalteten deutsche und englische Wortbestandteile, die keineswegs üblich oder gängig oder in ihrer Wahl austauschbar wären. Die von ihr kreierten Worte wiesen – unterstützt durch die ausdrucksstarke Darstellung – einen Spannungsbogen auf, der verloren ginge, wenn die Worte anders platziert wären. So wäre etwa die Verwendung der Worte „Power“, „Wow“ und „Super“ mitten im Satz deplatziert und würde die Rhythmik verändern, der Spannungsbogen ginge verloren. Es handele sich vorliegend gerade nicht um eine gewöhnliche Ausdrucksform, sondern Wortkreation und auch Betonung seien unverwechselbar und damit gerade nicht frei verwendbar.

Dies sah das Landgericht München I anders: Das streitgegenständliche Textfragment erschöpfe sich in einer losen und willkürlich erscheinenden Aneinanderreihung situativ hervorgebrachter, gebräuchlicher anpreisender Begriffe banalster Art und Weise, denen insbesondere im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang der Äußerung (nämlich beim reklamehaften Anpreisen eines Fahrgeschäfts) jedwede Doppeldeutigkeit und Individualität fehle. Ersichtlich sei diese Wortfolge in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den schutzlos gebliebenen Zeilen „Samba (Lachen) – hai que – Samba de Janairo“ (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 1059) oder „Wir fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn“ (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640) denn mit geschützten Äußerungen wie „Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt“ (vgl. OLG München, GRUR-RR 2010, 241 – Typisch München!) oder „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut“ (vgl. LG München I, GRUR-RR 2011, 447 – Karl-Valentin-Zitat). Die in Rede stehende Textpassage weise nicht die erforderliche Gestaltungshöhe auf, die sie als persönliche geistige Schöpfung kennzeichnen würde, weshalb das Landgericht München einen urheberrechtlichen Schutz verneinte.

Thomas Janssen, Dr. Mark WiumeDr. Jan Rasmus Ludwig, Philip Malcolm Kohl

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