Medizinrecht - Sondernewsletter Corona-Virus (COVID-19)

Die Infektion mit SARS-CoV-2 breitet sich auch in Deutschland weiter aus und führt zu erheblichen Mehrbelastungen vieler Praxen. Während die Rechte und Pflichten z.B. von Arbeitnehmern und gewerblichen Unternehmen in den Medien – allerdings mit zum Teil zweifelhaften Inhalten (siehe auch unsere arbeitsrechtlichen Newsletter) – umfangreich dargestellt werden, fehlen derartige Informationen mit Bezug auf die Tätigkeit niedergelassener Ärzte – von Hinweisen auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Kassenärztlichen Vereinigungen abgesehen – fast vollständig. Antworten auf einige Fragen, die uns von niedergelassenen Ärzten bisher erreicht haben, sind nachfolgend zusammengestellt.

Bei Rückfragen steht Ihnen gerne unser Medizinrechts-Team zur Verfügung. 

1. Sind Vertragsärzte dazu berechtigt, aufschiebbare Behandlungen, insbesondere Vorsorgebehandlungen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, um die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus für sich und ihre Patienten zu reduzieren?

2. Sind Vertragsärzte berechtigt, die Behandlung eines Patienten mit Verdacht auf COVID-19 abzulehnen?

3. Kann ich meine Praxis schließen, wenn der Praxisbetrieb wegen mangelnder Schutzausrüstung nicht mehr aufrechterhalten werden kann?

4. Welche Pflichten treffen den Arzt im Falle der Feststellung eines Katastrophenfalls?

5. Muss ich in Zeiten von Corona meiner Fortbildungspflicht nachkommen?

6. Meine Fortbildungsveranstaltung wurde wegen des Corona-Virus abgesagt. Die Teilnahmegebühr habe ich jedoch bereits bezahlt. Kann ich das Geld zurückfordern?

7. Habe ich bei Anordnung einer Praxisschließung Anspruch auf Entschädigung?

8. Kann ich einen unter Quarantäne gestellten Patienten weiter ärztlich behandeln?

9. Wie kann ich die wirtschaftlichen Folgen für meine Praxis abfedern, die mir aufgrund der Corona-Epidemie entstehen. Gibt im es Hinblick auf meine Honorarabrechnung Härtefallregelungen?

10. Gibt es aufgrund der aktuellen Situation Ausnahmen von den Abrechnungsbestimmungen?


In unserem 2. Sondernewsletter Medizinrecht beantworten wir Ihnen Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die ärztliche Vergütung. 

Auf unserer Übersichtsseite zum Corona-Virus beantworten wir Ihnen die häufigsten Fragen aus weiteren Rechtsgebieten zur aktuellen Situation.